Die ARCOMM GmbH ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag und §5 des Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte", welche die ARCOMM GmbH zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die ARCOMM GmbH insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist die ARCOMM GmbH nur dann verantwortlich, wenn die ARCOMM GmbH von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es der ARCOMM GmbH technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste- Staatsvetrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die ARCOMM GmbH hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die ARCOMM GmbH ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf welche die ARCOMM GmbH  in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn die ARCOMM GmbH feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem die ARCOMM GmbH einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die ARCOMM GmbH den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit der ARCOMM GmbH dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der ARCOMM GmbH, von anderen Servern aus, auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
 

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